Opening Clause

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Sie dürfen die Website nur rechtmäßig und in einer Weise verwenden, die den Betrieb, die Sicherheit oder die Verfügbarkeit der Website nicht beeinträchtigt.

Section 01

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Sie dürfen die Website nur rechtmäßig und in einer Weise verwenden, die den Betrieb, die Sicherheit oder die Verfügbarkeit der Website nicht beeinträchtigt.

Section 02

Leistungsumfang

Die auf dieser Website bereitgestellten Informationen dienen allgemeinen Zwecken und stellen keine verbindliche Rechtsberatung dar. Ein Vertrag über Leistungen kommt erst zustande, wenn dies im Einzelfall ausdrücklich bestätigt wird.

Reference WIPO
Core Terms

Soweit auf der Website Entgelte, Honorare oder sonstige kommerzielle Bedingungen genannt werden, gelten diese nur nach ausdrücklicher Bestätigung. Zusätzliche Kosten, Steuern oder Abgaben können je nach Fall gesondert anfallen, soweit dies rechtlich zulässig ist.

03

Entgelte und Bedingungen

Operational Scope

Soweit auf der Website Entgelte, Honorare oder sonstige kommerzielle Bedingungen genannt werden, gelten diese nur nach ausdrücklicher Bestätigung. Zusätzliche Kosten, Steuern oder Abgaben können je nach Fall gesondert anfallen, soweit dies rechtlich zulässig ist.

Reference document HCCH
04

Änderungen der Bedingungen

Payments & Changes

Der Anbieter kann Inhalte, Abläufe und kommerzielle Bedingungen jederzeit anpassen, soweit dies für den ordnungsgemäßen Betrieb der Website oder zur Einhaltung rechtlicher Vorgaben erforderlich ist. Maßgeblich ist die jeweils auf der Website veröffentlichte Fassung.

Reference document UN Declaration
05—06

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Gestaltung und sonstiger Materialien, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit anwendbar. Eine Nutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

Reference handling

Each clause below includes a supporting policy reference for review.

05Clause

Geistiges Eigentum

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Gestaltung und sonstiger Materialien, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit anwendbar. Eine Nutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

06Clause

Haftungsausschluss

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für ständige Verfügbarkeit, Vollständigkeit oder Fehlerfreiheit. Soweit gesetzlich zulässig, wird die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen.

ReferenceWIPO